Allgemeine Geschäfts­bedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der DTG International GmbH, Raimundstraße 32, 68794 Oberhausen-Rheinhausen (nachfolgend „Anbieter“), und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“).

(2) Diese AGB richten sich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültige Fassung dieser AGB.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrags ist die Erbringung von Leistungen aus den Bereichen Softwareentwicklung, Shopentwicklung, Plugin-Entwicklung, Schnittstellenentwicklung sowie die Bereitstellung des Plugins „ProduktFeedManager“.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einer gesonderten Leistungsbeschreibung.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

§ 4 Leistungserbringung und Mitwirkung des Kunden

(1) Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der gebotenen Sorgfalt nach dem anerkannten Stand der Technik.

(2) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Daten und Mitwirkungsleistungen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf unterlassene Mitwirkung zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Sie erfolgt nach Aufwand oder zum Festpreis oder als Abonnement — Modell.

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.

§ 6 Termine und Fristen

Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Geraten Leistungen aus vom Anbieter zu vertretenden Gründen in Verzug, ist dem Anbieter eine angemessene Nachfrist einzuräumen.

§ 7 Nutzungs- und Urheberrechte

(1) Die im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Arbeitsergebnisse, einschließlich Quellcode, sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Der Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.

§ 8 Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die Leistungen bei Übergabe die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweisen. Bei Mängeln hat der Anbieter das Recht zur Nacherfüllung. Die weiteren Einzelheiten richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 10 Vertraulichkeit

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

§ 11 Laufzeit und Kündigung

Soweit Leistungen als Dauerschuldverhältnis (etwa Wartung oder Abonnement) erbracht werden, richten sich Laufzeit und Kündigungsfristen nach der jeweiligen Vereinbarung.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Oberhausen-Rheinhausen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: 30.07.2026